Rechtsprechung
| BFH, 21.02.2007 - IX B 230/06 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,20240) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
KraftStG § 9
Kfz-Steuer: Einsatz eines Quad für Fischzucht - datenbank.nwb.de
Kraftfahrzeugsteuerliche Einordnung eines Quads oder Ultraleichttraktors als Pkw oder als Zugmaschine
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Niedersachsen, 17.10.2006 - 14 K 263/05
- BFH, 21.02.2007 - IX B 230/06
Papierfundstellen
- BFH/NV 2007, 1193
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BFH, 18.11.2003 - VII R 42/02
Kfz-Steuer; Ultraleichttraktor (sog. Quad) als Lkw?
Auszug aus BFH, 21.02.2007 - IX B 230/06
Es ist nämlich geklärt, dass sich die kraftfahrzeugsteuerrechtliche Einordnung des hier streitigen Quads oder Ultraleichttraktors als PKW oder als Zugmaschine nach dessen objektiver Beschaffenheit richtet (ständige Rechtsprechung, vgl. BFH-Urteil vom 18. November 2003 VII R 42/02, BFH/NV 2004, 822), die nach den Feststellungen des Finanzgerichts das Fahrzeug nach Bauart und Ausstattung hier ohne weiteres als zur Personenbeförderung geeignet erscheinen lässt.
- FG Münster, 27.08.2013 - 13 K 1889/12
Kraftfahrzeugsteuerliche Einordnung eines Pickup als PKW, verkehrsbehördliche …
Auf die tatsächliche Nutzung des Fahrzeugs kommt es insoweit nicht an (BFH-Beschluss vom 21.02.2007 IX B 230/06, BFH/NV 2007, 1193). - BFH, 16.02.2011 - II R 1/10
Umgebauter Geländewagen als Zugmaschine i. S. des KraftStG
Die verkehrsrechtliche Einstufung als "Zugmaschine" ist kraftfahrzeugsteuerrechtlich nicht bindend (BFH-Urteil vom 28. Juli 1992 VII R 118/91, BFHE 169, 468, 471, BStBl II 1993, 250); auch auf die tatsächliche Nutzung des Fahrzeugs kommt es insoweit nicht an (BFH-Beschluss vom 21. Februar 2007 IX B 230/06, BFH/NV 2007, 1193).